http://blog.menschenundrechte.de Die Welt des Rechts aus der Sicht der Kanzlei Menschen und Rechte Fri, 03 Feb 2012 00:45:38 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Wirklich spannend werden mündliche Verhandliungen auch im Sozialrecht, wenn Richter nicht wollen, dass man anders will als sie: wie signalisieren sie einem an den beiden Beisitzern vorbei, dass man keine Chance mehr hat und besser aufgeben soll? Und wie nachdrücklich geschieht das? In einem Verfahren um Berufsschadensausgleich, das ich vor ... http://blog.menschenundrechte.de/2012/02/03/prozesskostenhilfe-empfangerin-da-bohrt-das-gericht-auch-gerne-mal/ Eine der bemerkenswertesten Reaktionen auf den (auch so schon nicht gerade inspirierten) Entwurf für ein Patientenrechtegesetz hat etwas auf sich warten lassen, kommt jetzt aber dafür um so um die Ecke gedachter daher. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe, deren Präsident der Chirurg Professor Theodor Windhorst aus Bielefeld (vgl. die Bielefeld-Verschwörung) ist, begrüßt den ... http://blog.menschenundrechte.de/2012/02/02/vertrauen-auf-halbfunktionar-in-weis-und-das-patientenrechtegesetz/ Als ich meine Zulassung als Rechtsanwalt bekommen habe dachte ich nicht, dass es die Durchsetzung des ehr grundlegenden Menschenrechtes auf Zugang zum Klo sein würde, mit der ich einen gar nicht so kleinen Teil meiner Arbeitszeit verbringen würde: Ob gegen die Deutsche Bundesbahn oder gegen duetsche und internationale Luftfahrtgesellschaften: es ... http://blog.menschenundrechte.de/2012/01/23/uber-den-wolken-ein-bischen-mehr-recht-aufs-klo/ Diese Arbeit sollten sich Betreuungsrichter, die leichthin oder jedenfalls viel zu schnell Gurtfixierungen von betreuten Menschen nach § 1906 BGB genehmigen unbedingt zu Gemüte führen: Todesfälle bei Gurtfixierungen. Gerichtsmediziner aus Wien und München haben 26  Todesfälle nach Gurtfixierungen untersucht – schon die absolute Zahl erscheint hoch, auch wenn es sich ... http://blog.menschenundrechte.de/2012/01/23/tod-nach-fixierung-heim-machts-moglich/ Journalisten wollen manchmal gefährliche Dinge wissen: „Wie unterscheidet man schlaue Anwälte von guten?“ (das wüssten wir ja manchmal selbst ganz gerne…, nein natürlich nicht für die Selbsteinschätzung, sondern weil wir wissen wollen, wie es um die Gegenanwältin steht.) Aber Jürgen Kaube von der FAZ will es so genau gar nicht ... http://blog.menschenundrechte.de/2012/01/21/ganz-schon-intelligent-kluge-mechaniker-vs-schlaue-anwalte/